PER ASPERA Unabhängiger sozialer Schreibdienst zur Verteidigung der Menschenwürde Niederlassung RP - Michael Heise - Landauer Strasse 3 - 67346 SPEYER Tel.: 06232-132189 Fax: 06232-601943 Mobil: 0163-1428908
24-05-2007
Pressemitteilung Nr.234/2007 Zur Tötung des Arbeitslosen Speyerers durch Entzug des ArbeitslosengeldesII nach Harz IV
"Der Elefant kreiste und gebar eine Maus...." Nun, da war er deutlich besser als die Landesregierung von RP. Sie ging mit dem Fall des getöten Arbeitslosen nur wenige Tage schwanger und wusste, es ist niemand schuld. Die Landesregierung gebar heiße Luft. "Ein bedauerlicher Einzelfall, die Behörden konnten nicht wissen, dass das passieren würde....."
PER ASPERA hat, in der gleichen Förderschule in die der Verhungerte einst ging, 10, 11 und 12 Jahre alte Kinder befragt, ob sie denn schon wissen, was passiert, wenn der Papa oder die Mama viele Monate kein Geld mehr bekommt: Antwort: "Wir würden verhungern...., hätten nichts zu essen, würden die Wohnung verlieren....".--
Wenn der Zusammenhang für 10-12 jährige Sonderschüler völlig klar ist, dass nämlich am Ende von Einkommensentzug, Obdachlosigkeit und Hungertod steht, wie ist es dann wohl mit der Intelligenz unserer Landesregierung bestellt ? Vielleicht sollte man allen Abgeordneten des Hauses einmal ein Verbot Besitz zu verkaufen auferlegen, für drei Monate Einkommen, Kreditkarten und Konten sperren und die Diäten streichen,um die Überlebenden dann noch einmal aufzufordern, über die Frage der Schuld am Tode von André Kirsch neu nachzudenken.
Wir bleiben jedenfalls bei unsereren Aktionen zur Bewusstmachung von sozialer, politischer und gesellschaftlicher Verantwortung für solches Versagen. Vielleicht äußert sich dann sogar einmal eine Kirche, oder ein Beamter zu ihrem/seinem Gefühl für mitmenschliche Verantwortung. An der Wohlfühlstadt SPEYER wird jedoch, zumindest für die Dauer eines Jahres, der Kelch PER ASPERA und diese ständige Mahnung nicht vorübergehen.
In SPEYER ist ein Mensch verhungert, weil ihm die Behörden die Armutsbezüge gesperrt haben. Das gehört als Mahnung auf jeden Tisch eines jeden Strassencafes und in die Hand eines jeden Touristen, der am Rheinufer anlegt. IN DER STADT DER SALIER VERHUNGERN MENSCHEN . DIE KIRCHEN UND DIE ÄMTER HABEN DAZU NICHTS ZU SAGEN.
Speyer der 24-05-2007 Michael Heise - Per Aspera SD -
Pressemitteilung Nr. 235/2007
zur Entführung des Babies Medina Neziraj aus Speyer durch die Behörde und gerichtliche Skurilitäten
Wir weisen nochmals auf unsere Fahndung nach dem durch das Jugendamt Ludwigshafen illegal "beschlagnahmten" Babies hin. Wer Informationen hat, die zur Ermittlung des Aufenthaltsortes des 7 Monate alten Kindes führen, wird dringend gebeten, den Vater und seine Eltern über PER ASPERA zu informieren.
Wie berichtet hatten in einer Nacht und Nebelaktion, ohne Ausweise, Beschlüsse, Dolmetscher oder Erklärungen in einer nachvollziehbaren Form, Bedienstete des Kreisjugendamtes das Baby Medina Neziraj aus der elterlichen Wohnung entfernt. Zwei Monate später auf Drängen von PER ASPERA, bequemte sich das Jugendamt einen "Beschluss" zu besorgen. Dieser Beschluss strotzt vor Merkwürdigkeiten.
1. obwohl das Baby angeblich sicher in Pflegeobhut war, wurde eine derartige Eile vorgetäuscht, dass "keine Zeit" blieb, die Eltern zu laden oder zu hören. 2. entsprechend war der Beschluss. Der Nachname war völllig falsch 3. die Sorgerechtsregelung der Eltern ignoriert 4. behauptet, der Vater hätte die Vaterschaft nicht anerkannt 5. das Kind trage die Staatsbürgerschaft des Kinderpornoparadieses Belgien (völlig absurd...)
Alle diese Daten waren falsch und die Entscheidung des Richters folgerichtig völlig absurd. Man hatte ihn hereingelegt in mehrfacher Hinsicht. Die Beschwerde beim OLG Zweibrücken musste, trotz des inhaltlichen Kopfschütteln des Senats, abgewiesen werden, weil nur wenn es mündliche Verhandlung gibt (was der Fall hätte sein müssen und vorsätzlich nicht geschehen ist) eine Beschwerde möglich ist.
Auf die Gegenvorstellung beim Amtsgericht Speyer teilte dieses wörtlich gestern mit:
Neziraj, Visar/Gusani Eljame vs. RP-Kreis Ludwigshafen
bezugnehmend auf Ihren Schriftsatz vom 11.05.2007 wird mitgeteilt, dass der Aufenthaltsort des Kindes Medina hier nicht bekannt ist.
gez. Wein Richter am AG Speyer "
Man erlässt also einen Spruch, ohne den Hauch der Prüfung der Fakten, ja nicht einmal der Daten und das Kind verschwindet im Behördendschungel. Wir sind einfach fassungslos.
Dokumentation zu beiden Fällen inkl. DVD kann gegen Spendenbetrag oder Unkostenersatz angefordert werden.